Wie sieht die Kulturpolitik der nächsten Bundesregierung aus?

In der aktuellen Ausgabe von Politik & Kultur, der Publikation des Deutschen Kulturrates, erläutern Geschäftsführer Olaf Zimmermann und seine Stellvertreterin Gabriele Schulz klar, welche Aspekte für die Kultur in der kommenden Bundesregierung von Bedeutung sind und welche Themen in einem erforderlichen „prägnanten Kulturkapitel“ im Koalitionsvertrag Priorität haben sollten.

Unter anderem werden für die Kulturpolitik der kommenden Regierungskoalition spezifische Anforderungen an die zukünftigen Rahmenbedingungen für den Kulturbereich formuliert, etwa hinsichtlich des Arbeits- und Sozialrechts, des Steuerrechts, des Urheberrechts sowie des Kulturgutschutzgesetzes.

Zudem wird der gesamte Bereich „Digitales“ sowie die Notwendigkeit von Stabilität in der öffentlichen Kulturförderung thematisiert. Es wird vor Bekenntniszwängen bei der kommenden Kulturförderung gewarnt. Der Artikel identifiziert als potenziellen Streitpunkt innerhalb einer Koalition aus CDU/CSU und SPD den Gegensatz zwischen dem Anspruch „Kultur für alle“ (SPD) und dem wiederentdeckten Konzept der „Leitkultur“ (CDU/CSU).

Abschließend wird im festgehalten:

Deutschland ist eine vielfältige Gesellschaft. Umso wichtiger ist der Zusammenhalt in Vielfalt; damit dieser gelingt, bedarf es des Zusammenwirkens der verschiedenen gesellschaftlichen Kräfte, des Blicks über den eigenen Tellerrand und der Toleranz.”

Und weiter heißt es in der offiziellen Stellungnahme:

 Die nun bevorstehenden Koalitionsverhandlungen werden zeigen, ob es einer neuen Bundesregierung gelingen kann, die Weichen für Zusammenhalt in Vielfalt zu stellen und beherzt umzusetzen. Danach erwarten wir von Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner Regierung nicht nur schöne Worte, sondern handfeste kulturpolitische Taten.“

• Hier geht es zum Artikel “Nach der Wahl und vor der Bundesregierung” von Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz.
• Hier lesen Sie den Kommentar von Olaf Zimmermann “Zuletzt? Bedeutung der Kultur darf nicht verloren gehen”.