Chancen und Fallstricke bei Künstlermanagement-, Lizenz- und Aufhebungsverträgen

In der dynamischen Welt des Künstlerlebens spielen im rechtlichen Sinne Künstlermanagement-, Lizenz- und Aufhebungsverträge eine wichtige Rolle. Bei Angestelltenverhältnissen in Kunst und Kultur gilt es, die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten und Minenfelder zu kennen. In ihrer Komplexität und potenziellen Fallstricke werden diese Rechtsbereiche oft unterschätzt.

Dieser Artikel beleuchtet die Nuancen und bietet wertvolle Einblicke für freie Künstler, Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Wichtiger Hinweis: Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass es sich hier nicht um eine Rechtsberatung handelt noch diese ersetzt. Wir sind keine Rechtsanwälte und beleuchten verschiedene Aspekte aus unserer (rechtlichen) Laiensicht.

Unterschiedliche Künstler im Arbeitsrecht

Bei Bildenden Künstlern gibt es klassischerweise wenig arbeitsrechtliche Berührpunkte, da die überwiegende Mehrheit wohl als freie Künstler auf eigene Rechnung handeln. Dennoch ergeben sich auch hier Angestelltenverhältnisse.

Besonders vom Arbeitsrecht betroffene Künstler sind jedoch in folgenden Bereichen zu finden:

Bühnenkünstler / Darstellende Künste

Eine professionelle Karriere als Bühnenkünstler erfordert Kenntnisse der rechtlichen Rahmenbedingungen, die Arbeitsverträge regeln. Gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und Tarifverträgen, die in der Regel dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) oder anderen relevanten Berufsverbänden wie dem Deutschen Bühnenverein unterliegen, sind die Arbeitsbedingungen für Bühnenkünstler festgelegt.

Besonders wichtig sind auch die sogenannten Bühnenbräuche, die zusätzliche Bestimmungen und Gepflogenheiten beinhalten, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen. Diese Traditionen spielen eine entscheidende Rolle bei Vertragsverhandlungen und der Arbeitspraxis für Bühnenkünstler.

In den meisten Fällen gelten Bühnenkünstler als Arbeitnehmer, selbst wenn sie unter Spielzeitverträgen nur für eine Saison, mehrere Spielzeiten oder Gastspiele tätig sind. Der Theaterunternehmer bestimmt dabei die Arbeitskraft der Künstler in Bezug auf die Art der Tätigkeit, die Arbeitszeit und den Arbeitsort.

Als Arbeitgeber gilt der Unternehmer, der das Theater betreibt und für die Bezahlung und Einhaltung der arbeitsrechtlichen Bestimmungen verantwortlich ist.

Bei sogenannten Wanderbühnen können jedoch spezifische Regelungen und Einschränkungen gelten, die es zu beachten gilt. Es ist daher wichtig, sich eingehend mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und Gepflogenheiten des Bühnenbetriebs vertraut zu machen, um eine erfolgreiche und rechtssichere Karriere als Bühnenkünstler zu führen.

Als Bühnenkünstlerin haben Sie grundsätzlich Anspruch auf angemessene Beschäftigung und eine verbindliche Gage. Wenn Sie dazu verpflichtet sind, an öffentlich übertragenen Veranstaltungen teilzunehmen, steht Ihnen in der Regel eine zusätzliche Vergütung zu (Urteil des BAG vom 08.03.1989, siehe Quelle #1 unten im Artikel).

Falls Ihre Beschäftigung als Bühnenkünstlerin nicht angemessen ist, haben Sie normalerweise Anspruch auf Schadensersatz. Im Bühnenarbeitsrecht gilt eine spezielle Regelung: Ein Arbeitsvertrag, der für mindestens eine Spielzeit abgeschlossen wurde, verlängert sich automatisch zu denselben Bedingungen.

Diese Verlängerung kann jedoch durch eine schriftliche Mitteilung einer Vertragspartei (Nichtverlängerungsmitteilung) verhindert werden. Die Frist für diese Mitteilung verlängert sich entsprechend der Dauer Ihrer Beschäftigung.

Film und Fernsehen

Das Filmrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das auf verschiedenen rechtlichen Grundlagen beruht. Es basiert nicht nur auf dem Arbeitsrecht, sondern insbesondere auch auf dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Darüber hinaus spielt der Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende eine bedeutende Rolle in diesem Bereich.

Die rechtliche Struktur des Filmrechts umfasst daher eine Vielzahl von Regelungen und Bestimmungen, die speziell auf die besonderen Anforderungen und Bedürfnisse der Film- und Fernsehbranche zugeschnitten sind.

Durch die Kombination dieser rechtlichen Grundlagen werden die Rechte und Pflichten sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber im Bereich des Filmschaffens festgelegt und gewährleisten einen geregelten Ablauf und faire Arbeitsbedingungen für alle Beteiligten.

Musiker

Die Rechte und Pflichten von Musikern gemäß dem Arbeitsrecht sind im bürgerlichen Gesetzbuch verankert.

Dabei ist jedoch zu beachten, dass je nach künstlerischer Ausrichtung unterschiedliche Regelungen gelten können, sei es bei Auftritten in Gaststätten, Varietés, Zirkussen, Kurkapellen oder bei der Zusammenarbeit mit Kulturorchestern.

Die Vielfalt der Arbeitsfelder und die spezifischen Anforderungen an Musiker machen es wichtig, sich mit den verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen auseinanderzusetzen, um eine erfolgreiche Karriere in der Musikbranche zu gewährleisten.

Artisten

Das Arbeitsrecht für Artisten wird gemäß dem bürgerlichen Gesetzbuch und den Tarifverträgen geregelt.

In Bezug auf Rechtsstreitigkeiten ist es wichtig zu wissen, dass die Arbeitsgerichte in Düsseldorf und München zuständig sind. Diese Gerichte haben die Aufgabe, faire und gerechte Entscheidungen in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zu treffen, um die Rechte und Interessen der betroffenen Künstler zu schützen.

Es ist daher empfehlenswert, sich im Falle von rechtlichen Fragen oder Problemen an erfahrene Anwälte zu wenden, die sich mit dem Arbeitsrecht für Artisten auskennen und professionelle Unterstützung bieten können. Ausgewählte Anlaufstellen finden Sie in unseren Quellen (am Ende des Artikels).

Was ist ein Aufhebungsvertrag?

Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet. Anders als bei einer Kündigung, wo meist eine Partei die Beziehung beendet, erfordert ein Aufhebungsvertrag das Einverständnis beider Seiten.

Für eine fundierte Entscheidung ist es ratsam, einen Experten zu konsultieren und den Aufhebungsvertrag prüfen zu lassen.

Vorteile eines Aufhebungsvertrags

Der Aufhebungsvertrag ist mehr als nur ein formales Dokument; er ist ein strategisches Instrument, das sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber entscheidende Vorteile bietet. Diese Vorteile gehen weit über die reine Flexibilität und Kontrolle hinaus.

Für Arbeitnehmer: Planungssicherheit und Verhandlungsmacht

Für Arbeitnehmer bietet der Aufhebungsvertrag ein hohes Maß an Planungssicherheit. Sie haben die Möglichkeit, das Ende ihres Arbeitsverhältnisses aktiv mitzugestalten. Diese Flexibilität ist besonders wertvoll, wenn es um berufliche Neuorientierung oder die Planung von Lebensphasen geht.

Zudem ermöglicht der Aufhebungsvertrag den Arbeitnehmern, über wichtige Aspekte wie Abfindungszahlungen oder die Gestaltung der Übergangsphase zu verhandeln.

Für Arbeitgeber: Effizienz und Risikominimierung

Für Arbeitgeber sind Aufhebungsverträge ein effizientes Mittel, um Personalanpassungen vorzunehmen, ohne sich in langwierige und oft kostspielige Kündigungsprozesse zu verstricken.

Sie ermöglichen eine schnellere Neuausrichtung des Personals, was besonders in Zeiten wirtschaftlicher Veränderung oder bei der Notwendigkeit von Umstrukturierungen von Bedeutung ist.

Zudem minimieren Aufhebungsverträge das Risiko arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen, da sie auf gegenseitigem Einverständnis basieren.

Win-Win-Situation: Gegenseitige Vorteile

Ein gut gestalteter Aufhebungsvertrag kann eine Win-Win-Situation für beide Parteien schaffen. Arbeitnehmer erhalten die Möglichkeit, ihre berufliche Zukunft proaktiv zu gestalten und eventuell sogar finanzielle Vorteile zu sichern. Arbeitgeber profitieren von einer effizienten Personalanpassung und vermeiden das Risiko langwieriger rechtlicher Verfahren.

Diese gegenseitigen Vorteile tragen dazu bei, dass der Abschluss eines Aufhebungsvertrags oft einer Kündigung vorgezogen wird.

Risiken und Fallstricke

Obwohl Aufhebungsverträge viele Vorteile bieten, birgt ihre Komplexität auch Risiken. Unklarheiten oder Fehler im Vertrag können zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen. Besonders wichtig ist es, auf die korrekte Formulierung von Abfindungen, Kündigungsfristen und Geheimhaltungsklauseln zu achten.

Die Wichtigkeit professioneller Beratung

Eine professionelle Beratung kann helfen, typische Fehler zu vermeiden und sicherzustellen, dass der Vertrag fair und rechtlich einwandfrei ist. Daher ist es empfehlenswert, rechtlichen Rat einzuholen, bevor man einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet.

Aufhebungsvertrag in der Praxis: Ein Fallbeispiel

Ein anschauliches Beispiel ist der Fall eines mittelständischen Unternehmens, das aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten eine Umstrukturierung vornehmen musste. Durch den Einsatz von Aufhebungsverträgen konnte das Unternehmen die Anzahl der Mitarbeiter flexibel anpassen, ohne langwierige Kündigungsverfahren durchlaufen zu müssen.

Lektionen aus der Praxis

Dieser Fall zeigt, wie Aufhebungsverträge zur Bewältigung von Herausforderungen im Geschäftsleben beitragen können. Gleichzeitig verdeutlicht er, wie wichtig es ist, die Verträge sorgfältig zu gestalten und rechtlichen Rat einzuholen.

Ein zweischneidiges Schwert

Aufhebungsverträge sind ein mächtiges Werkzeug im Arbeitsrecht. Sie bieten sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern große Chancen, kommen aber auch mit Risiken. Eine sorgfältige Abwägung und professionelle Beratung sind unerlässlich, um die Vorteile voll auszuschöpfen und die Fallstricke zu vermeiden.

Die Bedeutung einer informierten Entscheidung

Zum Abschluss lässt sich festhalten, dass Aufhebungsverträge eine wichtige Rolle in der modernen Arbeitswelt spielen. Ihre korrekte Anwendung und das Bewusstsein für ihre Komplexität können entscheidend sein, um berufliche Übergänge reibungslos und vorteilhaft zu gestalten.

Langfristige Künstlermanagementverträge kündigen

Viele Künstler, Musiker, Influencer und Kreative schließen zu Beginn ihrer Karriere oft langfristige Managementverträge ab, die hohe Provisionsansprüche zugunsten des Managements beinhalten. Gerade am Anfang ihrer Laufbahn erhoffen sich die meist jungen Talente mit einem talentierten Management an ihrer Seite einen erfolgreichen Start in ihrem beruflichen Werdegang.

Der Manager kennt viele einflussreiche Persönlichkeiten und hat ehrgeizige Pläne für die Zukunft des Künstlers! Anerkennung, Ruhm und finanzieller Erfolg scheinen zum Greifen nah zu sein, sobald der Vertrag unterzeichnet ist.

Natürlich gibt es eine Menge seriöse, faire und engagierte Agenturen sowie Anwälte. Doch sie zu finden gestaltet sich manchmal schwierig. Was kann man also tun, wenn man sich langfristig an das falsche Management mit überzogenen Provisionsansprüchen von oft mehr als 20 % gebunden hat?

Ähnlich wie bei einem untauglichen Anwalt kann man den Vertrag kündigen und sich auf neue berufliche Perspektiven einlassen.

In Managementverträgen sind feste Laufzeiten üblich, die sich automatisch verlängern können. Wenn man die Kündigungsfrist verpasst hat, kann das problematisch sein. Doch der Gesetzgeber hat eine Lösung parat: § 627 BGB ermöglicht Künstlern, sich bei besonderem Vertrauen fristlos von einem Managementvertrag zu lösen.

Diese Regelung gilt auch für Künstler- und Sportlermanagementverträge und kann nicht durch Vertragsklauseln ausgeschlossen werden. Dadurch haben Künstler die Möglichkeit, sich selbst in vorher als bindend erscheinenden Verträgen zu schützen. Das Wissen um diese Vorschrift ist daher besonders wichtig für jeden Künstler.

Ausführliche Informationen und rechtliche Details dazu finden Sie über unsere Quelle #2 (am Ende des Artikels).

Lizenzvertrag richtig gestalten

Ein letzter wichtiger Bereich für unzählige Künstler und Urheber sind Lizenzvereinbarungen.

Durch einen Lizenzvertrag können Nutzungsrechte für persönliche geistige Schöpfungen wie Musik, Literatur, Fotografien, Filme und Software oder gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Designs oder Patente übertragen werden. Diese Verträge regeln die erlaubte Nutzung und den Umfang der Rechte. Zudem können spezielle Verträge gemäß § 311 Abs.1 BGB abgeschlossen werden. Die gesetzlichen Regelungen für Lizenzverträge finden sich im Urheberrechtsgesetz §§ 31 ff. UrhG sowie im „Gesetz über das Verlagsrecht“.

In einem Lizenzvertrag, der in der Regel formlos sein kann, sind bestimmte Ausnahmen zu beachten. Diese beinhalten Verträge über unbekannte Nutzungsarten und künftige Werke, die immer schriftlich festgehalten werden müssen. Für den Lizenznehmer ist eine schriftliche Vereinbarung entscheidend, um Missverständnisse zu vermeiden. Ansonsten greift die Zweckübertragungsregel gemäß Urheberrechtsgesetz, wodurch nur die im Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt werden. Dies dient dem Schutz des Urhebers vor einer ungewollten umfassenden Einräumung aller Nutzungsrechte.

• Vertragsparteien
• Konkreter Lizenzgegenstand
• Festlegung einzelner Nutzungsarten
• Weiterlizenzierungsmöglichkeit (Zustimmung zur Einräumung oder Übertragung an Dritte; Gestattung zur Unterlizenzierung o.ä.)
• Ausschließliche oder nicht exklusive Nutzungsrechte
• Räumliche und zeitliche Beschränkungen (Vertragsdauer)
• Lizenzgebühren bzw. Angemessene Vergütung (verschiedene Vergütungsarten möglich: Beteiligung, Buy-Out, Kombinationsmöglichkeiten, Stück- Umsatz- Gewinn- oder Pauschallizenzen)
• Änderungs- und Bearbeitungsmöglichkeiten des Lizenznehmers
• Rückrufsrechte (z.B. bei Nichtausübung für einzelne Nutzungsarten)
• Zeitpunkt der Rechteübertragung
• Regelung von Verbotsrechten (z.B. Verteidigung von Schutzrechten gegen Verletzungen durch Dritte)
• Haftung und Gewährleistung/Rechtegarantien

Es gibt im Internet bereits vorgefertigte Muster für einfache Lizenzvereinbarungen. Geht es aber um beträchtliche Summen oder eine langfristige Vereinbarung, ist es ratsam, einen Fachanwalt hinzuzuziehen. Dieser sollte sich auf die Bereiche des Urheberrechts, Designrechts und Markenrechts spezialisiert haben.

Joachim Rodriguez y Romero

Inhaber und Geschäftsführer von Kunstplaza. Publizist, Redakteur und passionierter Blogger im Bereich Kunst, Design und Kreativität seit 2011. Erfolgreicher Abschluss in Webdesign im Rahmen eines Hochschulstudiums (2008). Weiterentwicklung von Kreativitätstechniken durch Kurse in Freiem Zeichnen, Ausdrucksmalen und Theatre/Acting. Profunde Kenntnisse des Kunstmarktes durch langjährige journalistische Recherchen und zahlreichen Kooperationen mit Akteuren/Institutionen aus Kunst und Kultur.

www.kunstplaza.de/